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Clubs & Rechtliches Informationen über TWH - Clubs in anderen Ländern, TWH-Bestimmungen und Clubregeln |
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29-03-2006, 01:00 | #1 |
Senior Member
Join Date: Sep 2003
Location: Weiterstadt
Posts: 1,149
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Vorstand ist nicht beschlussfähig!?
Zitat Clubinfo vom 26.03.2006 von Adrian Koal:
"Um uns über die rechtliche Situation zu informieren, haben wir Kontakt zu einem Anwalt für Vereinsrecht aufgenommen und uns beraten lassen. Demnach ist der Vorstand weiterhin beschlussfähig." @Clubmitglieder! Leider sind Eure Vereinsbeiträge bei der Vergütung von rechtsanwaltlicher Beratung für den Vorstand bei o. a. Information schlecht investiert. Zur Beschlussfähigkeit bei Rücktritt eines Vorstandmitgliedes gibt es folgende Rechtsauffassung: Eine andere Frage ist es, ob der Vorstand schon dadurch beschlussunfähig wird, dass ein oder mehrere Mitglieder aus dem Vorstand ausscheiden und der Vorstand damit nicht mehr die nach der Satzung notwendige Zahl von Mitgliedern hat. Hier wird richtigerweise die Auffassung vertreten, dass ein nicht vollständig besetzter Vorstand bis zu seiner Vervollständigung keine Beschlüsse fassen kann (vgl. Sauter/Schweyer/Waldner, Der eingetragene Verein, Rn. 245a m.w.N.; a.A. Stöber, Handbuch zum Vereinsrecht, Rn. 325). Etwas anderes muss sich aus der Satzung ergeben. Dazu reicht jedoch eine Satzungsbestimmung, wonach zur Beschlussfähigkeit des Vorstandes die Anwesenheit einer bestimmten Anzahl oder eines Bruchteils der Vorstandsmitglieder notwendig ist, nicht aus (vgl. Sauter/Schweyer/Waldner, a.a.O.). Denn eine solche Bestimmung will im Zweifel nur verhindern, dass durch eine zu geringe Zahl der an der Beschlussfassung mitwirkenden Personen eine Zufallsentscheidung ergeht. Eine weitergehende Bedeutung dahin, dass die Beschlussfähigkeit nur dann gegeben ist, wenn die geforderte Mindestzahl von Vorstandsmitgliedern überhaupt (noch) vorhanden ist, kommt der Bestimmung nicht zu. Aus Bamberger/Roth, BGB-Kommentar, § 28 BGB Ein mehrgliedriger Vorstand fasst seine Beschlüsse nach Abs. 1, § 32 Abs. 1 S. 1 grundsätzlich in Zusammenkünften (Vorstandssitzungen). Eine wirksame Beschlussfassung setzt die ordnungsgemäße (z.B. nach den Bestimmungen der Satzung oder einer Geschäftsordnung) Ladung unter Bezeichnung der Beschlussgegenstände (Abs. 1, § 32 Abs. 1 S. 2) und die Beschlussfähigkeit des Vorstands voraus. Die Beschlussfähigkeit setzt immer voraus, dass alle Vorstandsämter, welche die Satzung vorsieht, besetzt sind. Demnach sollte entgegen der anwaltlichen Aussage richtig gestellt werden, dass der Vorstand nicht beschlussfähig ist. |
29-03-2006, 01:34 | #2 |
Member
Join Date: Sep 2003
Location: 95182 bei Hof/Saale
Posts: 648
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Der Jammer mit den Weltverbesserern ist, daß sie nicht bei sich selber anfangen.
Mark Twain (1835-1910),
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Bei allem immer viel Spaß wünschen: Der Franke mit der besten Freundin von allen und Bragi, Sohn Odins und dessen Gemahlin Freya und dessen Tochter Ayla :-) |
29-03-2006, 01:42 | #3 |
Junior Member
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Ich kenne auch einen:
Wenn über das Grundsätzliche keine Einigkeit besteht, ist es sinnlos, miteinander Pläne zu machen. Konfuzius |
29-03-2006, 01:47 | #4 |
Member
Join Date: Sep 2003
Location: 95182 bei Hof/Saale
Posts: 648
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Hallo Kerstin,
genau das ist meine Meinung! Viele Grüße Markus
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Bei allem immer viel Spaß wünschen: Der Franke mit der besten Freundin von allen und Bragi, Sohn Odins und dessen Gemahlin Freya und dessen Tochter Ayla :-) |
29-03-2006, 10:39 | #5 |
Junior Member
Join Date: Mar 2006
Posts: 236
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Sag mal Freierli ,
kann es sein das du ein Amt im Club anstrebst?? Willste dich dazu hier profilieren? Wirfst dich ja richtig in die Bresche! Toll! Dumm nur, das du den rechtlichen Hintergrund nicht erfasst, und nicht siehst, das der Verein unnötig Geld für rechtsanwältliche Falschinfos ausgibt. Naja, bezahlen ja die Mitglieder! Olaf |
29-03-2006, 17:26 | #6 | |
Senior Member
Join Date: Nov 2004
Location: Da, wo auch der Wolf zu Hause ist
Posts: 1,446
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Olaf, das kann der "FreieFranke" intellektuell (wahrscheinlich) nicht begreifen , denn sonst kämen von ihm nicht so sinnlose Sprüche. Begriffen hat er jedenfalls nicht, was Steffen schrieb.
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LG, Norbert mit seinen Graupelzen Onka v. Böhmerwald & Kira "Sapere aude! Habe Mut, dich deines eigenen Verstandes zu bedienen" (Kant) |
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29-03-2006, 22:02 | #7 | |
Senior Member/ Dude
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es ist egal gegen Wen oder Was man kämpft, wichtig ist Wofür...! Lieber stehend sterben – als knieend leben ! http://www.wolfs-hunde.com |
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29-03-2006, 22:03 | #8 | |
Senior Member/ Dude
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29-03-2006, 23:13 | #9 | ||
Member u. Forenranger
Join Date: Sep 2003
Location: Westerwald - Old Germany
Posts: 1,288
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krieg dich so langsam mal wieder ein - wolltest doch eine Pause nehmen? Du nimmst es doch wirklich nicht für voll, dass Stan & Olli (in einer Person) jemals für fähig gehalten wurde! Tut mir leid; da hast du nur unnütze Zeit verschwendet! Schöne Grüße (v. Ww. Berg) nach Ossiland (Land der unbegrenzten Möglichkeiten)... _____________________________ Ich hab' das Rad nicht neu erfunden doch ich weiss wie man es dreht !
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Niemand kann Dir nehmen was Du bist, weil Deine Kraft in Dir unendlich ist ! vom Westerwälder Berg |
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